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Afrika: Südsudan

Südsudan ist unabhängig

Anlässlich der Unabhängigkeitsfeierlichkeiten vom 9. Juli 2011 in der südsudanesischen Hauptstadt Juba hat der erste Staatspräsident Salva Kiir die Unabhängikeit seines Landes von der Republik Sudan (Jumhuriya al-Sudan) ausgerufen.

Zwischen dem 9. und dem 15. Januar 2011 hatten knapp vier Millionen Südsudanesen in einem Referendum über die Zukunft ihres Landes abgestimmt; der Verlauf war weitgehend friedlich. 98,8 Prozent der Wähler entschieden sich für die Loslösung vom Norden des Landes. Die Volksabstimmung war Teil des Friedensabkommens, das 2005 den Bürgerkrieg zwischen dem arabisch und muslimisch geprägtenNorden und dem überwiegend von christlichen Schwarzafrikanern bewohnten Süden beendet hatte.

Aufgrund des "Umfassenden Friedensabkommens"(Comprehensive Peace Agreement, CPA) zwischen der Zentralregierung in Khartum und Südsudan vom Januar 2005 konnte sich die südsudanesische Bevölkerung nach sechs Jahren mittels eines Referendums für eine Abspaltung vom Norden aussprechen.

Eine überwältigende Mehrheit von 98,83% der rund 3,8 Millionen Stimmenden sprach sich für die Abspaltung aus.

Die zurzeit grösste Herausforderung sind die Post-Referendums-Verhandlungen mit dem Norden, die bestimmen sollen, wie die beiden Länder künftig nebeneinander existieren und zusammenarbeiten werden.

Die Bundesrupublik Deutschland und die Schweiz haben wie viele Länder der internationalen Staatengemeinschaft am 9. Juli 20111 den Staat Republik Südsudan offiziell anerkannt. Beie Staaten haben unverzüglich dipolomatische Beziehungen aufgenommen.

Schweiz anerkennt die Unabhängigkeit des Südsudans

Der Bundesrat hat nach Konsultation der aussenpolitischen Kommissionen der beiden Räte entschieden, den Südsudan als unabhängigen Staat anzuerkennen. Die Schweiz wird die formellen Schritte zur Aufnahme von diplomatischen und konsularischen Beziehungen einleiten. Ein offizieller Vertreter der Schweiz hat an den Unabhängigkeitsfeierlichkeiten vom 9. Juli 2011 in der südsudanesischen Hauptstadt Juba teilgenommen.

Der Bundesrat hat entschieden, dass die Schweiz im Gleichschritt mit der internationalen Gemeinschaft den Südsudan als unabhängigen Staat anerkennt. Die aussenpolitischen Kommissionen des Stände- und des Nationalrates hatten sich im Vorfeld einstimmig für die Anerkennung des Südsudans ausgesprochen. Die Schweiz wird nun die formellen Schritte zur Aufnahme der diplomatischen und konsularischen Beziehungen einleiten, nachdem sich die Afrikanische Union (AU) für die Aufnahme des Südsudans als Mitglied in der AU ausgesprochen hat. Der Südsudan wird nach erfolgter Anerkennung als Seitenakkreditierung von der Schweizer Botschaft in Addis Abeba abgedeckt werden.

Die südsudanesische Bevölkerung hatte in einem Referendum im Januar 2011 mit grosser Mehrheit von 98.8% für die Unabhängigkeit gestimmt. Dieses Resultat wurde sowohl vom Norden wie von der internationalen Gemeinschaft einschliesslich der UNO und der AU anerkannt. Die Unabhängigkeit des Südsudans erfolgt in einem einvernehmlichen und verhandelten Prozess; sie ist völkerrechtlich nicht umstritten.

Die Schweiz ist im Norden wie im Süden des Sudans stark engagiert. Während des Bürgerkriegs im Sudan half die Schweiz, das Waffenstillstandsabkommen zu den Nuba-Bergen aufzusetzen, das nach dessen Unterzeichnung 2002 auf dem Bürgenstock den Weg für das Friedensabkommen zwischen Nord und Süd ebnete.

Bei den Postreferendumsfragen liefert die Schweiz seit Oktober 2010 auf Anfrage von beiden Seiten technische Expertise und Unterstützung in den Bereichen Aufteilung der Staatsvermögen und Schulden, Entschuldungsfragen sowie Bankwesen und Währungsfragen. Zudem gewährt sie dem Südsudan spezifische Unterstützung bei der Erstellung eines Zentralbankgesetzes sowie bei der Schaffung einer neuen Währung. Schliesslich beraten Schweizer Experten den Norden wie den Süden auf Wunsch hin bei der Schaffung neuer Verfassungen.

Der Mitteleinsatz für den ganzen Sudan betrug 2010 insgesamt rundCHF 75 Mio., wovon rund CHF 53 Mio. als Pflichtbeitrag an die UNO-Missionen UNMISS und UNAMID gingen. In ihrem Engagement hat die Schweiz stets auf einen ausgeglichenen Ansatz geachtet und sowohl den Norden wie den Süden unterstützt.

Quellen:EDA Schweiz und Auswärtiges Amt der Bundesrepublik Deutschland, Juli 2011
2002 - 2011 Das Engagement der Schweiz in der Region Sudan - Südsudan

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