Schulreformen im Kanton Aargau

Bildungsforschung u. Bildungsreformen

Entscheidungsprozess: Zeitplan und politische Entscheide

25. September 2007 Der Grosse Rat des Kantons Aargau hat die Einführung eines "Elitegymnasiums" im Aargau abgelehnt. Die vier Reformprojekte (Kleeblätter) wurden mit recht deutlichen Mehrheiten angenommen. Knappere Mehrheiten gab es bei der Verabschiedung der Leitsätze. 17. Mai 2009 Das Aargauer Volk hatalle Vorlagen des Bildungskleeblatts mit deutlichen Merhheiten abgelehnt.

Zeitplan "Bildungskleeblatt":

Bis Ende 2007	Vernehmlassung der Erlasse zum Bildungskleeblatt
Bis Ende 2008	Verfassungsänderungen und Gesetzesentwürfe gehen in die Vernehmlassung.
2008	Der Regierungsrat legt dem Grossen Rat die Verfassungs- und Gesetzesänderungen zum Bildungskleeblatt vor Strukturreform Die Kehrtwende August 2008
2008	Grosser Rat debattiert und verabschiedet die Verfassungsänderungen und die Gesetzesentwürfe September 2008
2008	Regierungsrat eröffnet Vernehmlassung zu den drei Oberstufenmodellen September 2008
	Strukturreform: BKS Neue Oberstufenmodelle im Vergleich September 2008
2008	Volksinitiative: SVP-Gegenvorschlag September 2008
2008	Regierungsrat beantragt Oberstufenmodell Botschaft zur zweiten Lesung des Bildungskleeblatts, Oktober 2008
2009, Januar	Grosser Rat debattiert und verabschiedet das "Bildungskleeblatt" in 2. Lesung. Entscheid für Oberstufenmodell.
2009, Februar	Der bisherige Bildungsdirektor Rainer Huber wurde als Regierungsrat abgewählt.
2009, Februar	Alex Hürzeler (SVP) übernimmt künftig das Bildungsdepartement.
2009, Mai	Volksabstimmung über die Verfassungsänderungen und die Gesetzesentwürfe
sistiert	Volksinitiative: Abstimmung über den SVP-Gegenvorschlag
2009, Oktober	Umsetzung der Schulreform: Regierungsrat fällt Grundsatzentscheid

Zeitplan Folgeprojekt "Stärkung der Volksschule Aargau":

Bei den Abstimmungen hat die Fraktionsdisziplin eine wesentliche Rolle gespielt.

Staatskundliche Randnotiz

Fraktionsdisziplin - Eine "Spielart" der parlamentarischen Demokratie

Beobachtern fällt auf, dass bei Abstimmungen und Wahlen im Bundesparlament oder in den Kantonalen Parlamenten immer häufiger die Fraktionsdisziplin beschworen wird, d.h. die Parlamentarinnen und Parlamentarier einer Partei folgen bei den Abstimmungen und Wahlen geschlossen den zuvor beschlossenen Fraktionsparolen.

Alle Parlamentsmitglieder einer Partei bilden eine Parteifraktion innerhalb des Parlamentbetriebes. An den Fraktionssitzungen werden Parlamentsgeschäfte behandelt. An diesen Sitzungen wird ein einheitliches Stimmverhalten zu Abstimmungsvorlagen beschlossen. Die Parlamentsmitglieder müssen sich an diese Beschlüsse halten, auch wenn sie eine unterschiedliche Meinung zu einem bestimmten Geschäft vertreten. Abweichende Meinungen werden nur widerwillig toleriert.

Staatskunde Schweiz Bildungsraum Nordwestschweiz