Klima im Wandel - Climate Change
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Klimakonferenz COP11: Montreal (Kanada) 2005
COP 11: Klimapolitik im Mittelpunk
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Klimakonferenz-COP11 Montreal 2005
Bei der Klimakonferenz steht die Zukunft der internationalen Klimapolitik im Mittelpunkt
Vom 28. November bis 9. Dezember finden in Montreal gleichzeitig die 11. Vertragsparteienkonferenz der Klimakonvention und die 1. Tagung der Vertragsparteien des Kyoto-Protokolls statt. Neben der weiteren Umsetzung des Kyoto-Protokolls wird es bei der Konferenz hauptsächlich um die Klimapolitik nach 2012 gehen.

Die von BAFU-Direktor Bruno Oberle geleitete Schweizer Delegation wird sich für ein System engagieren, an dem die USA und die Hauptemittenten aus den Schwellenländern beteiligt sind.

Bis 2015 wird der Ausstoss an Treibhausgasen in den Entwicklungsländern genau so hoch sein wie in den Industrieländern. Daher reichen die Anstrengungen der Industriestaaten alleine nicht mehr aus, um die globale Erwärmung auf einem für die Menschheit ungefährlichen Niveau zu stabilisieren.

Bei den ab 28. November 2005 in Montreal stattfindenden Beratungen über die Zeit nach 2012 will die Schweizer Delegation dafür eintreten, dass die Verpflichtungen auf möglichst viele Länder ausgeweitet werden.

Alle grossen Emittenten, Industrieländer wie Schwellenländer, sollen sich an den zukünftigen Reduktionsbemühungen beteiligen. Die Schweizer Delegation wird geleitet von BAFU-Direktor Bruno Oberle. Für die Dauer der Konferenz wurde ihm vom Bundesrat der Titel Staatssekretär verliehen.

Während der Konferenz wird es vor allem um die Verabschiedung gehen eines Arbeitsprogramms über Massnahmen zur Anpassung an Klimaänderungen im Rahmen der Klimakonvention. Ziel dieses Programms ist es, die möglichen gesellschaftlichen Folgen der Erwärmung zu ermitteln, festzustellen, wo die Länder am anfälligsten sind, und geeignete Massnahmen auszuarbeiten. An diesem Arbeitsprogramm sind alle Länder interessiert. Die Überschwemmungen im August in der Schweiz sowie die tropischen Wirbelstürme in den USA, Mexiko und Kuba haben erst kürzlich gezeigt, wie empfindlich die Umwelt und die Gesellschaft von solchen Extremereignissen getroffen werden können.

Im Rahmen des Kyoto-Protokolls will man sich einigen auf Massnahmen bei Nichteinhaltung der Verpflichtungen sowie auf Modalitäten zur Überwachung von Projekten, die gemäss dem "Joint Implementation"-Mechanismus entwickelt werden. Dabei handelt es sich um einen flexiblen Mechanismus, mit dem ein Industrieland ein Projekt zur Verringerung von Emissionen in einem anderen Industrieland finanzieren kann und im Gegenzug Emissionszertifikate erhält. Diese wichtigen Bestimmungen über die Umsetzung des Protokolls wurden bei der siebten (2001) und der neunten (2003) Klimakonferenz ausgearbeitet.

Die gemäss dem "Clean Development"-Mechanismus entwickelten Projekte sind bereits weiter fortgeschritten. Dieser Mechanismus erlaubt es einem Industrieland, gegen Emissionszertifikate ein Projekt zur Verringerung von Emissionen in einem Entwicklungsland zu finanzieren. Bei der Konferenz werden erste erfolgreiche Projekte präsentiert, mit denen solche Emissionszertifikate ausgestellt werden können. Nächstes Jahr sollen 300 Projekte genehmigt werden.

Die Schweiz legt ihren Bericht über die Klimapolitik vor

Anlässlich der Konferenz wird die Schweiz auch ihren 4. nationalen Bericht über die Umsetzung der Klimakonvention in unserem Land vorlegen. Das Dokument liefert einen überblick über die Klimapolitik der Schweiz: gegenwärtiger Stand und Entwicklung der Treibhausgase, Strategien und Massnahmen zur Emissionsreduktion, von der Erwärmung zu erwartende Auswirkungen und Gefahrenvorsorge, Unterstützung an Entwicklungsländer, Stand der Forschung und Information der Bevölkerung.

CO2-Abgabe wird dem Parlament unterbreitet

Das im Kyoto-Protokoll festgelegte Reduktionsziel soll in der Schweiz hauptsächlich durch das CO2-Gesetz erreicht werden. Das Gesetz verlangt, dass die durch fossile Brennstoffe erzeugten CO2-Emissionen bis 2010 um 10% im Vergleich zu 1990 gesenkt werden müssen. Da laut Prognosen die bereits umgesetzten und noch geplanten Reduktionsmassnahmen dazu jedoch nicht ausreichen, hat der Bundesrat entschieden, für Brennstoffe eine Abgabe von 35 Franken pro Tonne CO2 zu erheben. Diesen Abgabesatz muss das Parlament noch genehmigen. Die CO2-Abgabe, mit der die Brennstoff-Emissionen jährlich um 0,7 Millionen Tonnen bis 2010 gesenkt werden sollen, wird gegenwärtig von der Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Nationalrats (UREK) geprüft. Für Treibstoffe hat der Bundesrat beschlossen, bis 2007 einen Klimarappen auf Probe einzuführen, der von der Erdölbranche auf Benzin und Diesel erhoben wird. Diese Massnahme ist am 1. Oktober in Kraft getreten. Sie soll bis 2010 insbesondere durch den Kauf von Emissionszertifikaten im Ausland zu einer Senkung des CO2-Ausstosses um 1,8 Millionen Tonnen pro Jahr beitragen.

Quelle: UVEK, November 2005
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