| Klimawandel - Climate Change |
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Klimakonferenz-COP28 Dubai 2023 |
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Klimawandel Weitere Informationen |
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| UNO Klimakonferenz-COP28 Dubai (V.A.E) 2023 |
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COP28: Erfüllung der Verpflichtungen aus dem Übereinkommen von Paris in Reichweite gehalten |
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| Die Weltklimakonferenz COP28 fand vom 30. November 2023 bis zum 13. Dezember 2023 in Dubai (Vereinigte Arabische Emirate) statt.
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| Die Weltklimakonferenz COP (UN Framework Convention on Climate Change Conference of the Parties) ist die grösste zwischenstaatliche Konferenz für Klimafragen.
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EU-Verhandlungsführer erzielen auf COP28 Einigung über die raschere weltweite Abkehr von fossilen Brennstoffen sowie die Verdreifachung erneuerbarer Energien und die Verdopplung der Energieeffizienz in diesem Jahrzehnt
Am Ende der COP28-Klimakonferenz der Vereinten Nationen in Dubai (Vereinigte Arabische Emirate) ist es den Verhandlungsführern der Europäischen Union mit Partnern aus der ganzen Welt gelungen, die Erfüllung der Verpflichtungen aus dem Übereinkommen von Paris, den weltweiten durchschnittlichen Temperaturanstieg auf 1,5 °C über dem vorindustriellen Niveau zu begrenzen, in Reichweite zu halten. Unter besonderer Berücksichtigung des Energiesektors kamen die Vertragsparteien in den Gesprächen überein, die Abkehr von fossilen Brennstoffen in diesem Jahrzehnt zu beschleunigen, Massnahmen zur Verringerung der Emissionen um 43 % bis 2030 zu ergreifen und die Welt im Einklang mit den neuesten wissenschaftlichen Erkenntnissen auf den Weg zu bringen, bis 2050 Netto-Null-Emissionen zu erreichen.
Mit der COP28 endet die erste weltweite Bestandsaufnahme im Rahmen des Übereinkommens von Paris. Die von der Kommission unterstützten Ziele der Globalen Verpflichtung zu erneuerbaren Energien und Energieeffizienz sind in das Ergebnis der weltweiten Bestandsaufnahme eingeflossen. Alle Vertragsparteien haben sich verpflichtet, die Kapazitäten für erneuerbare Energieträger weltweit zu verdreifachen und die Geschwindigkeit bei den globalen Energieeffizienzverbesserungen bis 2030 zu verdoppeln. Dies verleiht dem Übergang von fossilen Brennstoffen eine starke Dynamik. Darüber hinaus wurde eine Einigung über die Bekämpfung von Methanemissionen und anderer Nicht-CO2-Emissionen in diesem Jahrzehnt sowie die schnellstmögliche Abschaffung ineffizienter Subventionen für fossile Brennstoffe, die nicht der Energiearmut abhelfen oder dem gerechten Übergang dienen, erzielt.
In der weltweiten Bestandsaufnahme wird anerkannt, dass die Welt derzeit nicht auf dem richtigen Weg ist, die Emissionen um das erforderliche Mass zu senken, damit der Temperaturanstieg auf 1,5 °C begrenzt wird. Daher haben sich die Vertragsparteien auf eine Kurskorrektur geeinigt, unter anderem durch ein Verfahren zur Angleichung nationaler Ziele und Massnahmen an das Übereinkommen von Paris. Die Vertragsparteien sollten bis zur COP30 in zwei Jahren ihre national festgelegten Beiträge bis 2035 vorlegen und diese auf die besten verfügbaren wissenschaftlichen Erkenntnisse und die Ergebnisse der weltweiten Bestandsaufnahme abstimmen.
In der globalen Bestandsaufnahme geht es auch um die Mittel zur Umsetzung des notwendigen Übergangs. Wir haben uns auf die letzten Schritte zur Festlegung des neuen gemeinsamen quantifizierten Ziels für die Finanzierung von Klimamassnahmen auf der Konferenz im nächsten Jahr geeinigt. Der Rahmen des globalen Anpassungsziels ist ein wichtiger Schritt und geht mit bahnbrechenden Beschlüssen zur Finanzierung von Anpassungsmassnahmen einher, wobei anerkannt wird, dass die Anpassungsfinanzierung über die für 2025 vorgesehene Verdopplung hinaus erheblich aufgestockt werden muss. Mit dem Ergebnis wird die Reform der internationalen Finanzarchitektur vorangetrieben, sodass sie sich künftig für die Bewältigung des Klimanotstands eignet. Insbesondere hat die EU einen wesentlichen Beitrag zur Vereinbarung und Operationalisierung eines neuen Fonds zur Bewältigung von Verlusten und Schäden geleistet. Die EU und ihre Mitgliedstaaten haben über 400 Mio. EUR, d. h. mehr als zwei Drittel der ursprünglichen Finanzierungszusagen, bereitgestellt.
Wichtige Veranstaltungen und Ankündigungen auf der COP28
Die endgültigen ausgehandelten Ergebnisse der COP28 ergänzen die zahlreichen Vereinbarungen, die in den letzten zwei Wochen erzielt wurden, unter anderem auf dem Weltklimagipfel, an dem Präsidentin von der Leyen teilnahm. Am 2. Dezember hatte die Präsidentin gemeinsam mit dem Vorsitz der COP28 die Globale Verpflichtung zu erneuerbaren Energien und Energieeffizienz auf den Weg gebracht, um die Kapazitäten für erneuerbare Energien zu verdreifachen und Energieeffizienzmassnahmen bis 2030 zu verdoppeln. Dies bildete die Grundlagen für ein Verhandlungsergebnis in dieser Frage. Präsidentin von der Leyen hat bekannt gegeben, dass die EU in den nächsten zwei Jahren 2,3 Mrd. EUR aus dem EU-Haushalt in die Unterstützung der Energiewende in den europäischen Nachbarländern und weltweit investieren wird.
Ferner hat die Präsidentin eine finanzielle Unterstützung von 175 Mio. EUR vonseiten der EU und ihrer Mitgliedstaaten zur Verringerung der Methanemissionen angekündigt. In Dubai nahm sie an der Auftaktveranstaltung für die Initiative „Coal Transition Accelerator“ und an der Einsetzung des Klimaklubs teil. Darüber hinaus begrüsste sie den Ressourcenmobilisierungsplan Vietnams, der den nächsten Schritt bei der Umsetzung der Partnerschaft für eine gerechte Energiewende in diesem Land darstellt.
Exekutiv-Vizepräsident Maroš Šefčovič sprach den Grundsätzen und Zielen der Erklärung der COP28-Koalition für ambitionierte Mehrebenen-Partnerschaften (Coalition for High Ambition Multilevel Partnerships, CHAMP) auf dem ersten lokalen Klimagipfel die Unterstützung der Kommission aus. Er gab ausserdem die ersten beiden europäischen Projekte, die von der Partnerschaft zwischen der EU und dem Programm „Breakthrough Energy Catalyst“ unterstützt werden sollen, und einen Beitrag von Team Europa zur Afrika-EU-Initiative für saubere Energie in Höhe von 20 Mrd. EUR bekannt. Im Namen der EU befürwortete er die COP28-Erklärung zu Klima und Gesundheit und unterzeichnete eine Vereinbarung mit Honduras über die Einrichtung einer strategischen Waldpartnerschaft zur Wiederherstellung von 1,3 Mio. Hektar Wald.
Kommissar Sinkevičius unterzeichnete eine gemeinsame Erklärung über eine nachhaltige Wasserpartnerschaft mit Ägypten, und Kommissar Lenarčič billigte die COP28-Erklärung zu Klima, Nothilfe, Wiederaufbau und Frieden im Namen der EU. Auf der COP28 brachte die EU ausserdem eine Team-Europa-Initiative für entwaldungsfreie Wertschöpfungsketten auf den Weg. Die Kommission hat sich ferner verpflichtet, 1 Mio. EUR für die jüngste blaue Partnerschaft im Mittelmeerraum bereitzustellen.
Die Kommission richtete beinah 100 Nebenveranstaltungen im EU-Pavillon in Dubai und online aus. Auf diesen Veranstaltungen ging es um verschiedenste Fragen wie den Schutz der biologischen Vielfalt und die Wiederherstellung der Natur, Energieversorgungssicherheit und den ökologischen Wandel, sauberen Verkehr, CO2-Märkte, nachhaltige Finanzierung, Ernährungs- und Wasserversorgungssicherheit sowie Forschung und Innovation. Dazu gehörten ein Dialog zwischen Kommissar Hoekstra und Vertreterinnen und Vertretern der Jugend aus der ganzen Welt, die Ausrichtung einer Veranstaltung auf hoher Ebene zu CO2-Märkten mit dem IWF, der WTO und der Weltbank durch Präsidentin von der Leyen sowie zwei EU-Energietage mit Kommissarin Simson.
Hintergrund
Im Rahmen des Übereinkommens von Paris von 2015 haben 194 Länder vereinbart, sogenannte national festgelegte Beiträge (Nationally Determined Contributions, NDCs) vorzusehen, die ihren jeweiligen Zielvorgaben für die Emissionsreduktion entsprechen. Diese NDCs sollen zusammengenommen zu dem Ziel beitragen, die durchschnittliche Erderwärmung bis zum Ende des Jahrhunderts auf unter 2 °C und möglichst auf 1,5 °C zu begrenzen. Der Weltklimarat (IPCC) warnt in seinen Berichten kontinuierlich davor, dass die globale Temperatur bereits in den nächsten zwei Jahrzehnten durchschnittlich um 1,5 C steigen wird und eine Umweltkatastrophe nur durch sofortige drastische Senkungen der Treibhausgasemissionen verhindert werden kann. Dieser Temperaturanstieg hätte äusserst schädliche Auswirkungen, die eine existenzielle Bedrohung darstellen.
Die Europäische Union ist weltweit führend beim Klimaschutz, denn sie hat ihre Treibhausgasemissionen seit 1990 bereits um 32,5 % gesenkt, während ihre Wirtschaft gleichzeitig um mehr als 60 % gewachsen ist. Mit dem im Dezember 2019 vorgestellten europäischen Grünen Deal hat die EU ihre Klimaziele noch höher gesteckt und sich verpflichtet, bis 2050 Klimaneutralität zu erreichen. Dies wurde mit der Verabschiedung und dem Inkrafttreten des Europäischen Klimagesetzes im Juli 2021 zu einem rechtsverbindlichen Ziel. Das Klimagesetz sieht auch das Zwischenziel einer Verringerung der Netto-Treibhausgasemissionen bis 2030 um mindestens 55 % gegenüber dem Stand von 1990 vor. Dieses Ziel für 2030 wurde dem UNFCCC-Sekretariat im Dezember 2020 als NDC der EU im Rahmen des Übereinkommens von Paris mitgeteilt.
2021 legte die Europäische Kommission ein Paket von Vorschlägen vor, mit denen ihre Klima-, Energie-, Landnutzungs-, Verkehrs- und Steuerpolitik so gestaltet werden soll, dass die Netto-Treibhausgasemissionen bis 2030 um mindestens 55 % gesenkt werden. Da die meisten dieser Vorschläge nun vollständig angenommen wurden, haben die EU und ihre Mitgliedstaaten ihren Schwerpunkt auf die Umsetzung dieser Massnahmen gelegt, um den ökologischen Wandel voranzubringen. Die Europäische Union hat am 16. Oktober ihren national festgelegten Beitrag aktualisiert, um zu zeigen, dass sie auf dem Weg ist, die Verringerung der Treibhausgasemissionen um 55 % bis 2030 gegenüber dem Stand von 1990 zu übertreffen. Nach Schätzungen der Kommission wird die umfassende Umsetzung der Rechtsvorschriften nach „Fit für 55“ zu einer Verringerung um 57 % führen. Die nächste Runde national festgelegter Beiträge für Emissionsreduktionen in der Zeit nach 2030 sollte bis 2025 vorgelegt werden.
Die Klimafinanzierung ist unerlässlich, um gefährdete Gemeinschaften dabei zu unterstützen, sich vor den Auswirkungen des Klimawandels zu schützen und ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum zu fördern. Die Industrieländer haben sich verpflichtet, von 2020 bis 2025 jährlich insgesamt 100 Mrd. US-Dollar für die internationale Klimaschutzfinanzierung zu mobilisieren, um die am stärksten gefährdeten Länder und insbesondere kleine Inselstaaten bei ihren Klimaschutz- und Anpassungsbemühungen zu unterstützen. Die EU ist der grösste Geldgeber und steuert mit ihrem Beitrag, den sie kontinuierlich aufstockt, rund ein Drittel des angestrebten Betrags bei.
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