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Wahlen
in Nepal |
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Hürden im Friedensprozess konnten bewältigt werden. Die Wahlen
zur Verfassunggebenden Versammlung vom 10. April 2008 waren ein weiterer
Meilenstein auf dem langen Weg in eine friedliche Zukunft des Landes. Was
Nepal unter der Mithilfe der UNO in den vergangenen zwei Jahren erreicht
hat, verdient grosse Anerkennung.
Wir
dürfen von Nepal nicht erwarten, einen Prozess in Monaten abzuschliessen,
für welche einige europäische Länder Jahrzehnte gebraucht
haben. |
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Ebenso dürfen wir nicht vergessen, dass erst vor eineinhalb
Jahren ein Bürgerkrieg beendet wurde, welcher über 13'000 Tote
und Zehntausende von Vertriebenen hinterlassen hat. Die Wunden der Schreckenszeit
haben sich tief in die nepalesische Volksseele eingegraben.
| Schritte
in Richtung eine friedliche Zukunft von Nepal |
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Nepal
hat am 10. April 2008 einen wichtigen Schritt in Richtung Frieden und Demokratie
gemacht. Die Wahlen zur Verfassunggebenden Versammlung (Constituent Assembly) verliefen gemäss den Berichten von einheimischen und ausländischen
Wahlbeobachtern weitgehend ruhig und friedlich. Die Wahlbeteiligung lag
höher als in den vorangegangenen Parlamentswahlen. Entgegen den Erwartungen
wurden die ehemaligen militanten Rebellen der Kommunistischen Partei von
Nepal (Maoisten) mit 220 Sitzen zur stärksten Partei in der künftigen
Versammlung. Die Nepali Kongresspartei, die bisher staatstragende Partei,
erhielt 110 Sitze. Die Kommunistischen Partei von Nepal (UML), am ehesten
mit den Sozialdemokraten europäischer Prägung vergleichbar, verfügt
künftig über 103 Sitze in der insgesamt 601 Sitze zählenden
Verfassunggebenden Versammlung. Gruppierungen aus dem Terai haben ebenfalls
eine stattliche Anzahl von Sitzen erobert.
240
Sitze wurde in Direktmandaten vergeben. Hier holten sich die Maoisten gar
50% aller Sitze. Die Verfassunggebende Versammlung wird eine neue Verfassung
für Nepal ausarbeiten. Die siegreichen Maoisten haben angekündigt,
dass sie für eine Republik mit Mehrparteiensystem eintreten werden.
Sie haben den König aufgerufen, "in Würde" abzudanken und sich
als normaler Bürger in die neue Republik einzugliedern.
Das
nepalesische Volk hat sich bei seiner Wahl für eine Veränderung
entschieden. Gewonnen hat jene Partei, welche sich im Vorfeld der Wahlen
ohne Wenn und Aber für die Abschaffung der Monarchie ausgesprochen
hat. Die bisher die Macht ausübenden Parteien wurden "abgestraft".
Führungspersönlichkeiten dieser Parteien, welche sich zur Wahl
gestellt hatten, bekamen mit wenigen Ausnahmen keine Direktmandate zugesprochen.
Auf
Nepal warten jetzt weitere Herausforderungen. Als Erstes muss eine neue
Regierung bestimmt werden. Im Weiteren muss die Frage der Staatsform geklärt
werden. Die Beziehungen zu den Nachbarländern Indien und China müssen
neu definiert werden. Es darf nicht ausser Acht gelassen werden,
dass die Kommunistischen Partei von Nepal (Maoisten) eine eigene Armee
besitzt und, dass die Partei in weiten Teilen Nepals über eigene administrative
Strukturen verfügt. Die Integration der rund 30 000 Soldaten der ehemaligen
Rebellenarmee in demokratische Staatsstrukturen erfordert auch Lösungsansätze.
20 000 Kämpferinnen und Kämpfer der PLA warten in den Lagern
der UNO auf neue Aufgaben.
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Sitzverteilung
der 575 Sitze der Verfassunggebenden Versammlung, welche in einer Volkswahl
bestimmt wurden. |
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Prozentuale
Sitzverteilung der 575 Sitze der Verfassunggebenden Versammlung, welche
in einer Volkswahl bestimmt wurden. |
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