| Kombinierter
Verkehr: Luft - Schiene - Wasser - Strasse |
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Verkehrswege am Gotthard Gotthard-Strassentunnel |
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| Gotthard-Strassentunnel |
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| Tunnelsanierung - Neubau zweite Tunnelröhre |
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Pro 2. Tunnelröhre: ASTAG fordert Engpassbeseitigung und 2. Gotthardröhre |
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Der Schweiz. Nutzfahrzeugverband ASTAG fordert den raschen Ausbau und die zeitgemässe Anpassung der Strasseninfrastruktur sowie die Sicherstellung der Finanzierung und damit ein Ende der Zweckentfremdung der Strassengelder. Im Vordergrund stehen die Beseitigung von Engpässen auf Autobahnen und der Bau einer zweiten Röhre am Gotthard. An der diesjährigen Delegiertenversammlung in Genf thematisierte Zentralpräsident Adrian Amstutz dafür die Schaffung eines speziellen Strasseninfrastrukturfonds inklusive einer Gesamtplanung für Schiene und Strasse.
Bei Unterhalt, Modernisierung und Ausbau der Strasseninfrastruktur gibt es massiven Nachholbedarf. «Die notwendige Anpassung unserer Strassen wurde während Jahrzehnten vernachlässigt», betonte Zentralpräsident Adrian Amstutz an der Delegiertenversammlung 2012 des Schweizerischen Nutzfahrzeugverbands ASTAG in Genf. Die ASTAG fordert deshalb eine grundlegende Neuorientierung der Infrastrukturpolitik. Statt mit ideologisch motivierten staatlichem Lenkungszwang muss die Verkehrsinfrastruktur künftig zwingend nach den wachsenden Bedürfnissen von Wirtschaft und Gesellschaft ausgebaut werden. «Wir brauchen leistungsfähige, bedarfsgerechte und sichere Strassen», sagte Amstutz. Dazu gehört nach Ansicht der ASTAG auch eine verursachergerechte, langfristig tragfähige Finanzierung. «Würden alle Verkehrsträger wie der Strassentransport ihre Kosten selber tragen, hätten wir in der Schweiz keine Finanzierungsprobleme», stellte Amstutz klar.
Keine Sanierung ohne 2. Röhre!
Von zentraler Bedeutung ist die Beseitigung von Engpässen auf dem Nationalstrassennetz. Nur so können massive volkswirtschaftliche und ökologische Schäden auf Dauer verhindert werden. «Ohne rasche und umfassende Kapazitätserweiterungen drohen Staus, Unfälle und eine unnötige Zunahme von Schadstoffemissionen», warnte Amstutz. Absolut prioritär ist zudem der Bau eines zweiten Strassentunnels am Gotthard. Vorab und dringlich aus Sicherheitsgründen (richtungsgetrennter Verkehr),aber auch im Hinblick auf die unumgängliche Sanierung der bestehenden Röhre gibt es dazu schlichtweg keine glaubwürdige Alternative: «Die vorliegenden Sanierungskonzepte mit einer Totalsperrung von 900 Tagen sind völlig illusorisch, praxisfremd und wirtschaftsfeindlich», sagte Amstutz: «An einer zweiten Röhre führt kein Weg vorbei!» Und weiter: Die Verlagerung könne nicht erzwungen werden, indem man Alpenübergänge schliesst. «Hier sind auch die Bahnen gefordert.»
Strasseninfrastrukturfonds zur Finanzierung
Zur konkreten Umsetzung muss nun umgehend eine Gesamtplanung für Schiene und Strasse an die Hand genommen werden. Für eine funktionsfähige Mobilität reicht es nicht, lediglich die Finanzierung und den Ausbau der Bahninfrastruktur (FABI) aufzugleisen. Stattdessen fordert die ASTAG parallel dazu auch ein verbindliches Bauprogramm für die Strasseninfrastruktur inklusive einem Strasseninfrastrukturfonds (SIF): «Wirtschaft, Bevölkerung und Steuerzahlende haben ein Anrecht, dass auch bei der Strasse endlich gehandelt wird», sagte Amstutz: «Denn der Strassenverkehr ist unentbehrlich!»
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| Quelle:
Text ASTAG Schweizerischer Nutzfahrzeugverband, 1. Juni 2012 |
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Contra 2. Tunnelröhre: Die Fakten sprechen gegen eine zweite Röhre |
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Der Nationalrat hat die Debatte über die Sanierung des Gotthard-Strassentunnels richtigerweise vertagt. Bis heute haben alle Studien des Bundes gezeigt, dass eine Sanierung ohne zweite Röhre möglich ist und die wirtschaftlichen Folgen gering sind. Laut bfu ist auch aus Sicherheitsüberlegungen von einer zweiten Röhre abzusehen. Das muss für den Bundesrat wegleitend sein - dies trotz voreiliger Äusserungen eines Bundesratsmitglieds.
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Die Alpen-Initiative fordert den Bundesrat auf, bei seinem Entscheid zudem Verfassung und Volkswillen zu respektieren. 1994 und 2004 hab sich das Schweizer Volk, inklusive die beiden direkt betroffenen Kantone Uri und Tessin, klar gegen eine zweite Röhre ausgesprochen. Das Urner Stimmvolk hat diese Haltung im Mai 2011 deutlich bestätigt. Bei all diesen Abstimmungen hatte das Volk anders gestimmt als von Regierung und Parlament vorgespurt. |
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Der Bund hat bereits in diversen Berichten gezeigt, dass der Gotthard-Strassentunnel ohne vorgängigen Bau einer zweiten Röhre saniert werden kann. Das Ersatzangebot auf der Schiene für Lastwagen im neuen Basistunnel und für Autos im bestehenden Bahntunnel Göschenen-Airolo sichert die Anbindung des Tessins an die Deutschschweiz. Mit dem neuen Basistunnel wird das Tessin überdies so gut und sicher mit der übrigen Schweiz verbunden sein wie nie zuvor.
Die Beratungsstelle für Unfallverhütung bfu hat nachgewiesen, dass eine zweite Röhre die Sicherheit nur marginal verbessert. Bereits bei geringem Mehrverkehr jedoch würde sie das Risiko von Unfällen sogar erhöhen! Ausserdem hat der Bund aufgezeigt, dass eine Sanierung ohne zweite Röhre eine Milliarde Franken günstiger zu stehen kommt als die Verdoppelung des Stassentunnels. Dieses Geld kann bei anderen Schweizer Infrastrukturprojekten besonders in den Agglomerationen und in der Westschweiz gut gebraucht werden- dies bei knapper werdenden Bundesmitteln.
Unverständlich ist für die Alpen-Initiative, dass sich Bundesrat Johann Schneider-Ammann im direkten Vorfeld des Bundesratsentscheids öffentlich für eine zweite Röhre ausgesprochen hat. Dies zeugt von wenig politischem Fingerspitzengefühl und wenig Achtung vor dem Bundesratsgremium. Die sachlichen Argumente sowie Verfassung und Volksentscheide sprechen gegen Schneider-Ammanns Haltung.
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| Quelle:
Text Alpen-Initiative , 6. Juni 2012 |
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Contra 2. Tunnelröhre: Breite Koalition gegen eine zweite Gotthardröhre |
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In einem Aufruf fordern mehr als 30 nationale und regionale Organisationen Bundesrat und Parlament auf, am Gotthard auf eine zweite Strassenröhre zu verzichten und die Sanierungszeit mit einem Ersatzangebot auf der Schiene zu überbrücken. Diese gut 30 Organisationen hatten bereits 2004 erfolgreich gegen den Avanti-Gegenvorschlag und damit gegen eine zweite Strassenröhre am Gotthard gekämpft.
Die Organisationen machen in dem Aufruf klar, dass sie eine Änderung des Alpenschutzartikels in der Bundesverfassung oder des dazu gehörigen Strassentransitverkehrsgesetzes mit allen demokratischen Mitteln bekämpfen werden. «Der Volkswille und die Verfassung dürfen nicht unter dem Vorwand der Sanierung umgangen werden“», sagt Alf Arnold, Geschäftsführer der Alpen-Initiative.
Die Organisationen weisen in ihrem Aufruf darauf hin, dass es der Bau einer zweiten Strassenröhre faktisch unmöglich macht, die Transitstrassenkapazitäten langfristig gemäss Verfassung begrenzt zu halten. Es ist zu stark befürchten, dass der dritte und der vierte Fahrstreifen bald freigegeben werden. «Die Folge wird sein, dass die A2 von Basel bis Chiasso für den Lastwagentransitverkehr an Attraktivität gewinnt. Das erhöht das Risiko für schwere Unfälle und untergräbt die vom Volk mehrfach bestätigte Verlagerung des Güterverkehrs von der Strasse auf die Schiene», sagt Caroline Beglinger, Leiterin Verkehrspolitik beim VCS Verkehrs-Club der Schweiz.
Der Bund hat in verschiedenen Studien nachgewiesen, dass der Gotthard-Strassentunnel ohne vorgängigen Bau einer zweiten Röhre saniert werden kann. Ein leistungsfähiges Ersatzangebot auf der Schiene für Autos und Lastwagen kann dafür sorgen, dass der Verkehr weiter fliesst und das Tessin wie bis anhin gut mit der übrigen Schweiz verbunden bleibt. Ab 2016 wird zudem der Gotthard-Basistunnel für einen Quantensprung im alpenquerenden Personen- und Güterverkehr sorgen. «Es kann doch nicht sein, dass die Schweiz ihr neues Bahnangebot sofort mit einer zusätzlichen Strassenröhre untergräbt und der EU das verheerende Signal sendet, dass es der Schweiz mit der Verlagerung auf die Schiene doch nicht so ernst ist», sagt Giorgio Tuti, Präsident der Gewerkschaft Verkehrspersonal SEV.
Begründet wird die Ablehnung einer weiteren Gotthard-Röhre auch damit, dass das Ersatzangebot auf der Schiene rund 1 Milliarde Franken günstiger ist, es in der Schweiz viel wichtigere Verkehrsprojekte zu finanzieren gilt und die Sicherheit laut der bfu – Beratungsstelle für Unfallverhütung kaum erhöht werden kann.
Den Aufruf unterzeichnet haben unter anderem die Alpen-Initiative, VCS Verkehrs-Club der Schweiz, der WWF Schweiz, Greenpeace Schweiz, Pro Natura, der SEV Gewerkschaft des Verkehrspersonals, der Kaderverband des öffentlichen Verkehrs, die Ärztinnen und Ärzte für Umweltschutz, Pro Bahn, der Schweizer Vogelschutz SVS/BirdLife Schweiz und die Schweizerische Energiestiftung SES unterzeichnet.
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| Quelle:
Text VCS Verkehrs-Club der Schweiz , 21. Juni 2012 |
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