| Kraftwerke in der Schweiz - Projekt «KWOplus» |
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| Ein Projekt auf dem Prüfstand |
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| Auszug aus dem Refrat von Frau Regierungsrätin Barbara Egger-Jenzer an der Medienorientierung der Begleitgruppe KWOplus am 2. September 2010 |
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Der Anlass ist ein Werkstattbericht aus der Begleitgruppe KWOplus, denn die Arbeiten der Begleitgruppe sind noch nicht ganz fertig und wir sind immer noch intensiv an der Arbeit.
Anders als im Sommer in Medien kolportiert, sind die Arbeiten der Begleitgruppe nämlich nicht gescheitert. Vielmehr sind wir uns heute in vielen Punkten weitgehend einig. Nun steckt aber bekanntlich der Teufel im Detail, weshalb sich der Abschluss dieser Arbeiten etwas verzögert.
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Aus diesem Grund können wir Ihnen heute noch keine definitiven Ergebnisse präsentieren, wohl aber -eben im Sinne eines Werkstattberichts -berichten, wo wir stehen und was bis heute gemeinsam erreicht worden ist. Wir informieren direkt und aus erster Hand über die Sichtweise der Kraftwerke Oberhasli AG und diejenige der Umweltverbände zu den "KWOplus"-Projekten. Herr Dr. Gianni Biasiutti, Direktor der Kraftwerke Oberhasli AG, vertritt dabei die KWO. Herr Dr. Luca Vetterli, Leiter der Geschäftsstelle Pro Natura Tessin und Wasserkraftexperte der Pro Natura Schweiz, informiert Sie aus der Perspektive der Umweltverbände. Ebenfalls anwesend sind zwei weitere Vertreter der Umweltverbände aus der Begleitgruppe, nämlich Herr Grossrat Markus Meyer, Präsident des Bernisch kantonalen Fischereiverbandes, und Herr Urs Eichenberger, Präsident des Grimselvereins.
Zur Ausgangslage
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Worum geht es bei dieser Begleitgruppe: Im März 2009 hat das Bundesgericht den Entscheid des bernischen Verwaltungsgericht zur Erhöhung der Grimselstaumauer bestätigt. Nach diesem Entscheid war definitiv klar, dass der Weg über das Baubewilligungsverfahren rechtlich nicht möglich ist und deshalb das Ziel über ein neues Konzessionsverfahren anvisiert werden muss. Dazu kam, dass die KWO noch weitere grosse Ausbauprojekte in der Pipeline hat, für die ebenfalls ein Konzessionsverfahren notwendig ist.
Nach dem Entscheid des Bundesgerichts haben wir uns überlegt, ob und wie der nun beginnende Konzessionsprozess mit einer Begleitgruppe begleitet und ggf. auch vereinfacht sowie bestenfalls beschleunigt werden kann. Nach wie vor ist der Regierungsrat nämlich sehr davon überzeugt, dass die von der KWO geplanten Erneuerungs-und Ausbauprojekte an der Grimsel aus energiepolitischer Sicht unbedingt realisiert werden müssen. |
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Nach wie vor vertritt der Regierungsrat aber auch die Auffassung, dass dieser Ausbau der Wasserkraft nicht einseitig auf Kosten der Umwelt und des Naturschutzes erfolgen soll, dass hier also ein Interessensausgleich notwendig ist.
Mit der Schaffung einer Begleitgruppe wollte ich den Prozess der Konzessionsausarbeitung in einer frühen Phase begleiten und die beteiligten Akteure, also KWO einerseits und Umweltschutz- und Naturschutzorganisationen andererseits zusammen an einen Tisch bringen.
Zur Begleitgruppe
Die Begleitgruppe KWOplus hat sich im Juni 2009 konstituiert. 33 Vertreter aus Umweltorganisationen, lokalen Organisationen, Vertretern aus politischen Parteien und einer Delegation der KWO haben unter der Leitung des Kantons die Arbeit aufgenommen. Weil es schwierig ist, in einer so grossen Gruppe zu arbeiten, wurde ein Fachausschuss eingesetzt, der vertiefte Arbeiten ausführte. Dieser Ausschuss hat unzählige, teilweise schwierige, oft auch lange Sitzungen durchgeführt. Die Ergebnisse wurden dann in insgesamt vier Sitzungen in der Begleitgruppe reflektiert, diskutiert und wenn nötig angepasst.
Konkret hat die Begleitgruppe drei Projekte unter dem Namen "KWOplus" bearbeitet.
- Erstens den Einbau einer zusätzlichen Turbine Innertkirchen I und Handeck 2, auch "Tan
dem-Projekt" genannt,
- Zweitens der Bau des Pumpspeicherwerks Grimsel 3
- sowie drittens die Erhöhung der Grimselstaumauer.
Neben diesen drei Projekten hat die Begleitgruppe auch die Thematik der Restwassersanierung behandelt.
Ergebnisse
Was wurde bisher in dieser Begleitgruppe ereicht: Der Stand unserer Arbeiten lässt sich wie folgt zusammenfassen:
- Bei den beiden ersten Projekten - also dem "Tandem-Projekt" und dem "Pumpspeicherwerk Grimsel 3" konnte in der Begleitgruppe weitgehend Konsens erzielt werden. Das heisst, wir haben heute ein ausgewogenes Paket von Massnahmen gefunden, welches die Realisierung dieser beiden Projekte im Einverständnis mit den NGOs ermöglichen wird. Den Anliegen der Umweltverbände konnte dabei weitgehend entsprochen werden.
Für die KWO haben die Umweltmassnahmen eine einschneidende Wirkung. Sie führen dazu, dass sich das Potenzial zur Stromerzeugung reduziert. Die Massnahmen sind aber auch für die KWO vertretbar und realisierbar. Einige Fragen dazu sind noch zu klären. Es handelt sich um methodische Fragen, konkret wie die Wirkung von Gewässerschutzmassnahmen mittels sogenannten Ökopunkten bewertet wird.
Aus heutiger Sicht handelt es sich bei diesen Fragen eher um technische Aspekte. Dennoch wollen wir diese noch einmal in der Begleitgruppe sorgfältig anschauen und gemeinsam diskutieren. Ich bin zuversichtlich, dass für diese offenen Fragen im Ausschuss und dann in der Begleitgruppe eine einvernehmliche Lösung gefunden wird.
- Einigkeit herrscht in der Begleitgruppe auch beim dritten Projekte, dem Projekt der Grimselstauseeerhöhung. Hier ist es keine inhaltliche Einigkeit, wohl aber Einigkeit darüber, dass bei diesem Projekt die Begleitgruppe auf dem Verhandlungsweg nicht weiterkommt und die Sache auf dem Rechtsweg entschieden werden muss. Die Mitglieder der Begleitgruppe haben das frühzeitig festgestellt. Dieses Ergebnis ist in seiner Klarheit letztlich zielführend. Es ist sehr wertvoll, dass sich die Parteien bewusst sind, dass diese Fragen auf dem Rechtsweg entschieden werden soll. So wird später nach der Konzessionseinreichung mit der nochmaligen Klärung dieser Frage keine Zeit mehr verloren gehen und beide Parteien haben sich auch darauf verständigt, dass sie ein gemeinsames Interesse haben, diese Frage möglichst rasch auf dem Rechtsweg entscheiden zu lassen.
Somit liegt heute für zwei der drei Energieprojekte, welche für den Kanton Bern von grosser Wichtigkeit sind, eine gut abgestützte Lösung vor. Auch für die sehr komplexe Thematik der Restwassersanierung ist ein guter Konsens ausgehandelt worden. Ich bin mir bewusst, dass letztendlich im Rahmen der öffentlichen Auflage eine definitive Beurteilung der Konzessionsgesuche durch die Umweltorganisationen erfolgen wird. Das ist absolut legitim und korrekt. Aus heutiger Sicht bin ich aber sehr zuversichtlich, dass nach Einreichung der drei Konzessionsgesuche durch die KWO bei zwei Konzessionen das Verfahren rasch und ohne nennenswerte Einsprachen und/oder Beschwerden abgewickelt werden kann.
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| Quelle:
Text Kanton Bern, September 2010 |
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Detaillierte und grössere Grafiken auf dem Faktenblatt «Investitionsprogramm KWO plus»
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