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Europäische Institutionen

Europarat
Eine internationale Organisation mit Sitz in Strassburg, die 47 demokratische Staaten Europas umfasst. Ziel des Europarates ist die Förderung der Demokratie sowie der Schutz der Menschenrechte und der Rechtsstaatlichkeit in Europa.

Europäischer Rat
Regelmässige Zusammenkunft (mindestens zweimal jährlich) der Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union zur Festlegung der Gemeinschaftspolitik.

Parlamentarische Versammlung
Das parlamentarische Organ des Europarates. Es setzt sich aus 318 Abgeordneten (und 318 Stellvertretern) zusammen, die von den nationalen Parlamenten der 47 Mitgliedsstaaten ernannt werden.

Europäisches Parlament
Das parlamentarische Organ der Europäischen Union, dessen 785 Abgeordnete in den 27 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union direkt gewählt werden.

Europäische Kommission für Menschenrechte
Mit Schaffung des neuen alleinigen Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte im November 1998 hat die Kommission ihre Aktivität eingestellt. Bis zu diesem Zeitpunkt prüfte sie die Zulässigkeit aller Individual- oder Staatenbeschwerden gegen einen Mitgliedstaat gemäss der Europäischen Menschenrechtskonvention.

Europäische Kommission
Exekutivorgan der Europäischen Union, das über die korrekte Anwendung der Römischen Verträge und der Beschlüsse der Gemeinschaftsinstitutionen wacht.

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte
Sitz in Strassburg. Das einzige wirkliche Rechtsprechungsorgan, das auf der Grundlage der Europäischen Menschenrechtskonvention geschaffen wurde. Er setzt sich aus ebenso vielen Richtern zusammen wie es Vertragsparteien der Konvention gibt und garantiert als letzte Instanz, dass die Vertragspartner ihre Verpflichtungen im Rahmen der Konvention erfüllen. Seit November 1998 hat der Gerichtshof ständigen Charakter.

Europäischer Gerichtshof
Der für die Auslegung und Anwendung der Verträge der Europäischen Union zuständige Gerichtshof hat seinen Sitz in Luxemburg.

Internationaler Gerichtshof
Rechtsprechungsorgan der Vereinten Nationen, das in Den Haag tagt.

Europäische Menschenrechtskonvention
Vertrag, durch den sich die Mitgliedsstaaten des Europarates verpflichten, die Grundfreiheiten und -rechte zu achten.

Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
Sie wurde 1948 von den Vereinten Nationen (UNO) angenommen, um die Menschenrechte auf internationaler Ebene besser zu schützen.

Quelle: Europarat 2008

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