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IWF Aussichten für schweizerische Wirtschaft positiv 2006

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IWF : Aussichten für die schweizerische Wirtschaft positiv

Bern, 06.03.2006

Der Internationale Währungsfonds beurteilt die Aussichten für die schweizerische Wirtschaft positiv.

Das Wachstum dürfte im laufenden Jahr weiter von der allmählichen Erholung im Euro-Raum und von einer verstärkten Binnennachfrage profitieren. Der schnellere Gang der Wirtschaft sollte einen Rückgang der Arbeitslosigkeit erlauben. Vor allem bietet er nach Ansicht des Währungsfonds Gelegenheit, notwendige Strukturreformen voranzutreiben. Die Beurteilung der Wirtschafts- und Finanzlage seiner Mitgliedstaaten ist Teil der wirtschaftspolitischen überwachungstätigkeit des Internationalen Währungsfonds (IWF).

Vom 24. Februar bis 6. März 2006 hat sich eine Delegation des IWF mit Vertretern der Bundesverwaltung, der Schweizerischen Nationalbank (SNB), der Privatwirtschaft sowie der Zivilgesellschaft getroffen, um das jährliche Länderexamen mit der Schweiz durchzuführen.

Die Geldpolitik sollte nach Einschätzung des IWF allmählich zu einem neutralen Kurs zurückfinden. Das geldpolitische Rahmenwerk der Schweizerischen Nationalbank und ihre Kommunikationsstrategie funktionieren weiterhin gut. Die Inflationsrate bleibt mit knapp über 1 Prozent trotz der ölpreisentwicklung bemerkenswert niedrig. Dies führt der IWF unter anderem auf eine erste dämpfende Wirkung von Strukturreformen und Marktöffnung (etwa im Detailhandel) zurück.

Auf der finanzpolitischen Seite hat sich die Schuldenbremse als wirksames Instrument erwiesen, um die Bundesfinanzen unter Kontrolle zu halten. Die Schweizer Behörden sind nach Einschätzung des IWF auf gutem Weg, das strukturelle Defizit des Bundes bis 2007 zu beseitigen. Allerdings wird vor allem im Bereich der Sozialleistungen der Ausgabendruck in den kommenden Jahren weiter steigen. Um die Glaubwürdigkeit der Schuldenbremse zu erhalten und die Nachhaltigkeit der öffentlichen Haushalte langfristig zu sichern, sind daher strukturelle Reformen auf der Ausgaben- wie der Einnahmenseite unumgänglich. Diese sollten nicht aufgeschoben werden, da sie mit fortschreitender Alterung der Bevölkerung immer schwieriger umzusetzen sein dürften.

Im Bereich der Sozialversicherungen ist die laufende Reform der IV ein erster Schritt; den Korrekturen auf der Leistungsseite werden in den kommenden Jahren indessen auch höhere Einnahmen folgen müssen.

Um den Kostenzuwachs im Gesundheitsbereich zu bremsen, ist eine verbesserte Koordination zwischen Bund und Kantonen unerlässlich. Um dem Druck auf die erste Säule entgegenzuwirken, begrüsst der IWF die Erhöhung des Rentenalters für Frauen auf 65 Jahre.

Weitere Massnahmen zur Verlängerung des Berufslebens und bei der Rentenanpassung könnten sich jedoch als notwendig erweisen, da auch die AHV in Zukunft mehr Mittel benötigen wird.

Im Finanzsektor sind die Aussichten für das laufende Jahr weiterhin gut. Der Bankensektor ist gut kapitalisiert und liquide. Dank verbesserter Aufsicht sind die Behörden nach Einschätzung der Experten des IWF in der Lage, systemische Risiken besser abzuschätzen. In der Versicherungsbranche haben die Umweltkatastrophen in den USA die Rentabilität der Rückversicherer geschmälert. Dies hat sich jedoch nicht merklich im Ergebnis der Branche als Ganzes niedergeschlagen.

Im Bereich der beruflichen Vorsorge wird nach Ansicht des IWF die Unterdeckung aufgrund der Abzinsung künftiger Verbindlichkeiten mit einem durchschnittlichen technischen Zinssatz, der mit rund 4 Prozent deutlich über dem langfristigen Marktzins liegt, unterschätzt. Der IWF beurteilt die heutige dezentrale Aufsicht in der beruflichen Vorsorge als unzureichend und uneinheitlich. Er empfiehlt daher, ein stärker zentralisiertes und harmonisiertes Aufsichtssystem zu implementieren.. Der IWF wird die berufliche Vorsorge in der für den November angesetzten Folge-Evaluation im Rahmen des Financial Sector Assessment Program (FSAP) weiter untersuchen. Die Schweiz hat sich, als eines der ersten Länder mit einem bedeutenden internationalen Finanzplatz, 2001 erstmals einem FSAP unterzogen.

Weiter sollte die Reform der Netzwerkindustrien vorangetrieben werden. Hier hinkt die Schweiz deutlich hinter anderen Industrienationen hinterher. Im Bereich der Netzwerkinfrastrukturen sollte die Schweiz nach Meinung des IWF die Marktöffnung beschleunigen.

Um den Wettbewerb zu stärken wäre nach Ansicht des IWF auch eine frühe und breite Umsetzung des 'Cassis de Dijon'-Prinzips zu begrüssen. Schliesslich könnte die Multifunktionalität der Landwirtschaft mit weniger verzerrenden Mitteln gewährleistet werden. Der Abbau von Handelsschranken im Agrarbereich käme zusätzlich den ärmsten Entwicklungsländern sehr entgegen.

Quelle: Text Staatssekretariat für Wirtschaft Schweiz Seco März 2006