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Kanton Bern - 2. Berner Sozialgipfel
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Armut verhindern und bekämpfen - eine gemeinsame Aufgabe - Vielfältige Massnahmen
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Arbeitsplätze für niedrigqualifizierte Personen, Steuerbefreiung des Existenzminimums, Ergänzungsleistungen für Familien: Dies sind drei von zahlreichen Massnahmen, die Vertreterinnen und Vertreter aus Wirtschaft, Politik, Wissenschaft, Verwaltung und von sozialen Institutionen am 2. Berner Sozialgipfel zur Bekämpfung und Verhinderung von Armut diskutiert haben. Regierungsrat Philippe Perrenoud zeigte sich erfreut über die Ergebnisse der Tagung: "Die vorgeschlagenen Massnahmen sind eine gute Grundlage für den Massnahmenplan, welcher der Regierungsrat Ende 2012 vorlegen wird".
Armut ist eine Realität.
Das haben die beiden 2008 und 2010 veröffentlichten Sozialberichte mit dem Titel "Armut im Kanton Bern" gezeigt. Rund 97'000 Menschen, davon 22'000 Kinder, in 57'000 bernischen Haushaltungen leben in prekären finanziellen Verhältnissen. Armut geht alle an und ist nicht allein ein Thema der Sozialpolitik. Daher hat der Regierungsrat die Verhinderung und Bekämpfung der Armut als gesamtregierungsrätlichen Schwerpunkt in sein Legislaturprogramm 2011 bis 2014 aufgenommen.
Auch der 2. Berner Sozialgipfel sollte diesen vernetzten Ansatz der Entwicklung von Massnahmen gegen Armut widerspiegeln. Rund 180 Vertreterinnen und Vertreter aus Wirtschaft, Politik, Wissenschaft, Verwaltung und von sozialen Institutionen verfolgten die Referate von Politikern und Fachleuten und diskutierten in Workshops die Themenbereiche Bildung und Armut, Wirtschaft und Armut, Gesundheit und Armut sowie Familie und Armut. Ein Beispiel einer erfolgreichen vernetzten Armutspolitik wurde den Teilnehmerinnen und Teilnehmern anhand des Projektes "München sozial" vorgestellt. Die Tagung eröffneten Regierungspräsident Bernhard Pulver, Erziehungs-direktor, und Regierungsrat Philippe Perrenoud, Gesundheits- und Fürsorgedirektor, mit Referaten.
In den Workshops sind zahlreiche Massnahmen zur Bekämpfung der Armut diskutiert worden, und zwar in den verschiedensten Politikfeldern:
Wirtschaft (Erhalten und Schaffen von Arbeitsplätzen für niedrigqualifizierte Personen),
Steuerpolitik (Befreiung des Existenzminimums), Familienpolitik (Weiterausbau familienergänzender Betreuungsangebote, niederschwellige Beratungsangebote) und ...
Bildung (Förderung der ausserschulischen Bildung, Ausbau des Tagesschulangebots).
In der Sozialpolitik bestand Konsens darin, die bestehenden Angebote besser zu vernetzen und allfällige Lücken mit Bedarfsleistungen gezielt zu schliessen. Im Vordergrund standen die Einführung von Ergänzungsleistungen für Familien, Zuschüsse für Alleinerziehende und Mietzinsbeihilfen.
Über die bereichsübergreifende Auseinandersetzung mit dem Thema Armut und die aktiven Diskussionen in den Workshops sowie die Vielfalt der erarbeiteten Massnahmen zeigte sich Regierungsrat Philippe Perrenoud am Schluss der Tagung erfreut: "Die vorgeschlagenen Massnahmen sind eine gute Grundlage für den Massnahmenplan." Ein solches Paket mit nachhaltigen Massnahmen will der Regierungsrat bis Ende 2012 erarbeiten und anschliessend dem Grossen Rat unterbreiten.
