RAOnline EDU Geografie Tuvalu - Inselstaat im Pazifik - Tuvalu und der Klimawandel - Ein Volk sucht eine neue Heimat - Unionsvertrag zwischen Tuvalu und Australien

Erdkunde-Geografie Tuvalu (Ozeanien)

Klimawandel Unionsvertrag zwischen Tuvalu und Australien

2023

Joint statment of the FALEPILI UNION between Tuvalu and Australia

2023

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Unionsvertrag zwischen Tuvalu und Australien

Der Inselstaat Tuvalu, welcher nordöstlich von Australien im südlichen Pazifischen Ozean liegt. Die Inselgruppe besteht aus 9 Atollen, deren Korallenkränze eine Lagune umschliessen. Aus den Korallenkörpern wuchsen einige kleinere Inseln nur wenige Meter über den Meeresspiegel. Auf vielen dieser Inseln wachsen Kokospalmen. Auf wenigen Insel haben Menschen ihre Häuser und Siedlungen gebaut. Die bedeutenste Korallenatoll ist Funafuti, das administrative Zentrum des Kleinstaates Tuvalu. Funafuti und die umliegenden Atolle werden nun vom ansteigenden Meeresspiegel bedroht.

Der Inselstaat Tuvalu im Pazifischen Ozean und Australien haben einen bilateralen Unionsvertrag, welcher in der englischen Sprache «Falepili Union treaty» genannt wird, ausgearbeitet. Der Vertrag wurde am 9. November 2023 im Rahmen eines Ministertreffens des Pacific Islands Forums PIF auf den Cookinseln zwischen dem Premierminister von Australien, Anthony Albanese, und dem Premierminister von Tuvalu, Kausea Natano, unterzeichnet.

Falepili ist ein Wort aus der Sprache von Tuvalu für einen geschlossenen Familienverband, in welchem die Pflege von traditionellen Werten wie beispielsweise gute Nachbarschaftschaftsbeziehungen, die gegenseitige Fürsorge und den Beistand sowie ein respektvoller gesellschaftlicher Umgang miteinander das tägliche Zusammenleben bestimmen.

Das Wort Falepili beschreibt den Geist des Vertrages, welcher zwischen den beiden Ländern abgeschlossen wurde.

Die Behörden beider Vertragsstaaten gehen davon aus, das bis im Jahr 2050 rund die Hälfte der Landfläche der Hauptstadt Funavuti während den normalen Gezeitenhochwasser überflutet würde. Ein Kernpunkt des neuen Vertrages ist daher eine spezielles Visaabkommen, welches den Bürgerinnen und Bürgern von Tuvalu bei Bedarf eine erleichterte Einreise nach Australien bzw. eine dauerhafte Übersiedlung ermöglichen würde. Der Vertrag sieht vor, dass in einer ersten Phase 280 Menschen aus Tuvalu pro Jahr von diesem speziellen Visa profitieren können.

Im Vertrag sind als weitere Kernpunkte wie das Bekenntnis zur Anerkennung und Stärkung der gegenseitigen kollektiven Sicherheit und Souveränität, welches einen friedlichen und sicheren Weg zu einer positiven Entwicklung der Pazifischen Region fördern wird, umschrieben. Australien wird Tuvalu ausserdem bei der Bewältigung der vielfältigen Folgen des Klimawandels unterstützen. Der Vertrag sieht u.a. vor, dass die geschützte Landfläche der Hauptinsel Funafuti mit finanzieller und technischer Unterstützungen aus Australien um rund 6% ausgeweitet werden soll.

Der Staat Tuvalu verfügt nicht über ausreichend Einnahmen, um die Zukunftsprobleme allein zu meistern. Die Haupteinnahmen stammen aus der Vergaben von Lizenzen für die Fischerei und die Benutzung der Internet-Top Level Domain (Country Code) «.tv». Australien wird in Zukunft weiterhin Tuvalu mit finanziellen, technischen und logistischen Mitteln beistehen.

Verträge mit ähnlichem Inhalt haben die U.S.A. und Neuseeland mit anderen pazifischen Kleinstaaten wie Palau, der Föderation Mikronesien oder den Cookinseln abgeschlossen. Politisch westlich ausgerichtete Staaten im Pazfischen Raum versuchen, einzelne Kleinstaaten in Kooperationsverträge einzubinden und damit ihren an Einfluss in der Region zu stärken sowie mit dieser Strategie ähnlichen Bestrebungen der Volksrepublik China entgegenzuwirken.

Unionsvertrag «Falepili Union treaty»

Das Vertragswerk besteht aus 8 Artikeln, welche in englischer Sprache abgefasst sind.

Artikel	Vertragspunkte	Vertragsinhalt (Auszug: freie Interpration und Übersetung)
Article 1:	Purpose	u.a. partnerschaftliches Zusammenleben basierend auf gegenseitige Wertschätzung und Respekt, Schutz der kollektiven Sicherheit und Souveränität

Article 2:	Climate cooperation	u.a. beide Länder arbeiten angesichts der existentiellen Bedrohung durch die Folgen des Klimawandel im Geist der Freundschaft und der Partnerschaft zum Nutzen der gegenseitigen Stabilität, der Sicherheit und des Wohlstands zusammen. Der Wunsch der Menschen in Tuvalu sich den Herausforderungen des Klimawandel zu stellen und ,wenn möglich, in ihrem angestammten Lebensraum mit seiner Verbindung von Meer und Land zu verbleiben, wird anerkannt.

Article 3:	Human mobility with dignity	u.a. Australien wird Wege finden und dafür sorgen, dass Bürgerinnen und Bürger von Tuvalu in Australien leben, studieren und arbeiten können und , dass sie ins Australische Bildungs-, Gesundheits- und Sozialsystem integriert werden können. Im Gegenzug erwartet Australien, dass Tuvalu seine Immigrationspolitik, die Passvergabe, die Bürgerrechte und die Grenzkontrolle strengen international gültigen Massstäben anpasst.

Article 4:	Cooperation for security and stability	u.a. Australien wird in Übereinstimmung mit internationalem Recht, internationalen Absprachen und Verpflichtungen usw. nach Anfragen des Staates Tuvalu bei grösseren Naturkatastrophen, Gefährdung des öffentlichen Gesundheitssystems bei Notfällen, welche im im internationalen Interesse liegen, und bei einer militärischer Aggression gegen Tuvalu mit Beistand, Hilfe und Unterstützungsmassnahmen reagieren. Tuvalu gewährt Australien nach vorheriger Konsultation Überflugrechte bei solchen Notfällen. Australien und Tuvalu koordinieren Aktivitäten im Verteidigungsbereich, im Polizeiwesen, in Fragen der Cybersicherheit und dem Schutz kritischer Infrastrukturen wie Häfen, Telekommunikationsverbindungen und der Energieversorgung.

Article 5:	Consultation and responses	u.a. Tuvalu und Australien unterhalten eine gemeinsame Kommission, welche sich mindestens jedes Jahr einmal zur Besprechung von aktuellen, bilateralen Fragen trifft.

Article 6:	Settlement of disputes	u.a. Unstimmigkeiten bei gewissen bilateralen Fragen lösen beide Staaten mit gegenseitigen Respekt durch Konsultationen und Verhandlungen. Nationale oder internationale Gerichte sowie Drittstaaten werden nicht das das Verfahren zwischen beiden Ländern miteinbezogen.

Article 7:	Amendment	Änderungen im Unionsvertrag können nur nach gegenseitigen Absprachen und mit der Zustimmung beider Parteien schriftlich vorgenommen werden.

Article 8:	Entry into force, duration and termination	Beide Staaten können die vorliegende Vereinbarung mit einer schriftlichen Notiz an die andere Partei auflösen. Die Beendigung der Wirkung der Vertragsklauseln tritt ein Jahr nach dem Eingang des Kündigungsschreiben bei der Gegenpartei in Kraft.

Quellen: u.a. Australia Department of Foreign Affairs and Trade , 9. November 2023

Text: RAOnline

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JOINT STATEMENT ON THE FALEPILI UNION BETWEENTUVALU AND AUSTRALIA

Today, we, the Prime Minister of Tuvalu and the Prime Minister of Australia, are pleased to announce an elevation of our bilateral relationship to a more advanced, integrated and comprehensive partnership – the Falepili Union.

Falepili is a Tuvaluan word for the traditional values of good neighbourliness, care and mutual respect. These are the values that underpin our partnership and guide our commitments to each other.

Tuvalu faces special and unique challenges which are already exacerbated by the effects of climate change. It is geographically remote, has a fragmented landmass, and a scarcity of natural resources.

Driven by these challenges, Tuvalu commissioned eminent Tuvaluans to undertake a comprehensive examination of partnership options to protect and promote its interests and ensure its continued sovereignty. Following this examination, the Tuvalu Government formally requested Australia consider elevating our bilateral partnership, through transformational and durable arrangements, to safeguard the future of Tuvalu's people, identity and culture.

Respect and support for each other's sovereignty lies at the heart of our Falepili Union. The Falepili concept recognises the importance of collective sovereignty, whereby a country's actions can impact on its neighbours. Each member of the neighbourhood has a duty to care for and protect its neighbours.

We have today signed a new bilateral Treaty to give effect to our closer relationship. This embodies our commitment to the collective stewardship of the Blue Pacific continent.We believe in Pacific sovereignty, with the Pacific Islands Forum leading the region in the Pacific way, guided by the 2050 Strategy.Our Falepili Union will better position us to play our part in a shared Pacific that is peaceful, safe and prosperous.

Through our Falepili Union, we will count on each other to support the aspirations and wellbeing of our peoples.

We know there is no prosperity without security and that climate change remains the single greatest threat to the livelihoods, security and wellbeing of the peoples of Tuvalu. Australia will support Tuvalu's efforts to enable its people to continue to live and thrive in their territory and retain Tuvalu's deep, ancestral connections to land and sea.

That is why we will extend our partnership through expansion of the Tuvalu Coastal Adaptation Project to reclaim land in Funafuti. This project will expand Funafuti's land by around six per cent – creating vital space for new housing and essential services for Tuvaluans, and enabling people to remain living in Tuvalu in the face of sea-level rise. We call on others to join us in supporting Tuvalu's long-term adaptation vision.

At the same time, we believe the people of Tuvalu deserve the choice to live, study and work elsewhere, as climate change impacts worsen. Australia has committed to provide a special pathway for citizens of Tuvalu to come to Australia, with access to Australian services that will enable human mobility with dignity.

Consistent with the Boe Declaration's expanded concept of security, Australia will continue to provide assistance to Tuvalu in response to major natural disasters, health pandemics and in the event of traditional security threats to Tuvalu. This reflects our understanding that as Pacific countries our interests are intertwined and decisions taken by one can affect the interests of the other.

Under the Falepili Union, we commit to continuing to work closely together to support Tuvalu's development needs, including through our bilateral development programs, and Australia's regional programs, budget support and contributions to Tuvalu's Trust Fund. We will jointly explore opportunities to build capability in Tuvalu, including through collaborations regarding government services and regulation, and support key infrastructure, recognising its important role in economic development.

We recognise that mutual respect and openness with our Pacific family builds trust and understanding. In that spirit, we commit to transparency and engagement on the Falepili Union.

Quelle: Text Australia Department of Foreign Affairs and Trade , 9. November 2023